China-Diskussion

Die Politik der VR China gegenüber Afghanistan

Juni 2007

„Die Wahrheit ist so wenig bescheiden als das Licht […] Bildet die Bescheidenheit den Charakter der Untersuchung, so ist sie eher ein Kennzeichen der Scheu vor der Wahrheit als vor der Unwahrheit. Sie ist eine der Untersuchung vorgeschriebene Angst, das Resultat zu finden, ein Präservativmittel vor der Wahrheit.“

Karl Marx, Bemerkungen über die neueste preußische
Zensurinstruktion, MEW 1, S. 6

Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde Afghanistan allgemein als Einflussbereich der Sowjetunion akzeptiert. Sowohl die westlichen Länder als auch China hatten ihre Versuche, das Land an sich zu binden, aufgegeben. Erst nach dem XX. Parteitag der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU) 1956, auf dem Nikita Chruschtschtow mit den Verbrechen Josef Stalins abgerechnet hatte, warf Mao Tse-Dong der sowjetischen Führung Revisionismus vor und leitete eine eigenständige Außenpolitik ein, in deren Folge auch eine aktivere Afghanistan-Politik betrieben wurde. China und Afghanistan hatten schon am 12. Januar 1955 diplomatische Beziehungen aufgenommen. 1960 folgte dann ein Freundschaftsvertrag, der die Erweiterung der afghanisch-chinesischen Beziehungen u.a. auch auf dem Gebiet der Entwicklungspolitik zur Folge hatte. Dazu gehörten z.B. Landwirtschaftsprojekte und, als Gastgeschenk des Staatspräsidenten Liu Shao-chi anlässlich seines Afghanistanbesuches 1965, die Errichtung eines Textilkombinates[1] in Bagrami östlich von Kabul. Erst 1963 war in einem Grenzabkommen die 80 km lange und bis dahin offene gemeinsame Grenze am Wakhan-Zipfel festgelegt worden.

Unterstützung für die Modjahedin

Als 1978 die prosowjetische „Demokratische Volkspartei Afghanistan“ unter Nur Mohammad Taraki die Macht übernahm, kühlten sich die afghanisch-chinesischen Beziehungen ab. China gehörte zu den letzten Staaten, die die neue Regierung anerkannten. Peking unterstützte gleichwohl die islamistische Opposition, die später als Modjahedin bzw. Taliban bekannt wurde. In einem Artikel des kanadischen Magazins McLeans vom 30. April 1979 wurde auf die Beteiligung Chinas an der Ausbildung und Ausrüstung der afghanischen Modjahedin hingewiesen. US-amerikanische Agenten der Behörde für Rauschgiftbekämpfung in Pakistan hätten an der afghanisch-pakistanischen Grenze Chinesen entdeckt, die zunächst für Rauschgifthändler aus Hongkong gehalten, später als chinesische Offiziere und Instrukteure identifiziert worden seien.[2] Die japanische Nachrichtenagentur Kyodo berichtete, dass „1.000 von Chinesen ausgebildete pakistanische Guerillaexperten für ultrasubversive Aktivitäten abkommandiert wurden, um Blitzaktionen gegen afghanische Truppen durchzuführen, welche die Grenze zwischen Afghanistan und Pakistan bewachen“[3]. Kyodo stellte weiter fest, dass „die Guerillas von ihren Ausbildungsbasen bei Kashgar in der Provinz Xingjiang“ (in China) in die durchdringbaren Grenzgebiete Afghanistans geschickt werden.

Mitte Januar 1980 berichtete die Neue Zürcher Zeitung über einen „großen Plan“ zum Sturz der afghanischen Regierung sowie über Trainingslager und Finanz-, Ausbildungs- und Waffenhilfe unter Beteiligung der VR China.[4] Der „große Plan“ konnte wegen der sowjetischen Intervention am 27. Dezember 1979 nicht mehr realisiert werden, dennoch sanken die afghanisch-chinesischen Beziehungen auf einen Tiefpunkt. Waren die Modjahedin bis dahin versteckt unterstützt worden, so erhielten sie jetzt offen Unterstützung aus Peking. Für den Widerstand wurden aus 40 islamischen Staaten, aber auch aus Ländern mit islamischer Bevölkerung Kämpfer rekrutiert. Dazu gehörte auch China mit rund 20 Millionen Muslimen, darunter ca. 9 Millionen Hui und etwa 8 Millionen Uiguren aus der Provinz Xingjiang in Nord-West China. Dort wurden auch afghanische Modjahedin in fünf Lagern an chinesischen Waffen ausgebildet.[5]

Sowjetisch-chinesische Rivalitäten in Afghanistan

Durch die Stationierung sowjetischer Truppen in Afghanistan fühlte sich China in seiner Sicherheit bedroht und verlangte deren sofortigen Abzug. Dem sowjetischen Botschafter in Peking, J. S. Schtscherbakow, wurde lt. Bericht der Frankfurter Rundschau vom 2. Januar 1980 diesbezüglich eine Protesterklärung übergeben. In einer von der chinesischen Botschaft in Bonn verbreiteten Erklärung Pekings vom 30. Dezember 1979 war die Intervention als „schamlos“ bezeichnet worden, die „böswillig alle Normen der internationalen Beziehungen“[6] verletze.

Infolge der sowjetischen Intervention in Afghanistan kam es zwischen den USA und China zur Vereinbarung einer engen militärischen Kooperation. Zu diesem Zweck war US-Verteidigungsminister Harold Brown am 8. Januar 1980 nach China gereist, wo er eine siebenstündige Unterredung mit dem Stellvertretenden Ministerpräsidenten Geng Giao und Außenminister Huang Hua geführt hatte.[7] Beim Besuch der sechsten Panzerdivision der Volksbefreiungsarmee im Peking sagte er: „Ich freue mich auf verstärkte Zusammenarbeit des amerikanischen Militärs und des chinesischen Militärs“.[8] Brown hatte dem starken Mann Chinas, Deng Hsiaoping, eine koordinierte Politik bezüglich Afghanistans vorgeschlagen. Beobachter sprachen von einer „faktischen Allianz“ zwischen China und den USA.

China unterhielt seit langem enge Beziehungen zu Pakistan und leistete dem Land großzügige Entwicklungs- und Militärhilfe. Infolge der sowjetischen Intervention in Afghanistan wurde die Zusammenarbeit intensiviert. Eine hochrangige chinesische Militärdelegation besuchte im März 1980 Pakistan. Anfang Mai 1980 reiste der pakistanische Präsident General Zia-ul Haq nach Peking, wo er sich mit Partei- und Regierungschef Hua Kuo-feng und weiteren führenden Politikern traf. Daraufhin verstärkte China die Lieferung von Infanteriewaffen und Artillerie an Pakistan. Anfang Juni 1981 besuchte der chinesische Ministerpräsident Zhao Ziyang Pakistan, wo er auch die Führer der afghanischen Modjahedin traf und weitere Waffenlieferungen zusagte. Da neben China und den USA sich auch weitere Länder wie Ägypten, Saudi-Arabien und Pakistan an den Waffenlieferungen für die Modjahedin beteiligten, übernahm der US-Geheimdienst CIA die Koordinierung, wie die Fernsehgesellschaft ABC unter Berufung auf Interviews mit 30 hochrangigen Beamten der Carter-Administration meldete.[9] Diejenigen Widerstandgruppen, die am stärksten und am motiviertesten kämpften, erhielten auch die meisten Waffen und Geldzuwendungen. Der Lieblings-Modjahed der CIA war der radikalste Islamist und Führer der Islamischen Partei Afghanistans, Gulbudin Hekmatyar. Die Experten gehen davon aus, dass seine Kontakte zur CIA bis in die 60er Jahre zurückreichen, als er die von den USA geförderte Ingenieur-Fakultät der Universität Kabul besuchte.

Neue Ansätze unter Gorbatschow

Zur Verwunderung des sowjetischen Präsidenten Michail Gorbatschow, der auf den Abzug der sowjetischen Truppen aus Afghanistan orientierte, erhielten die Gruppe von Hekmatyar und die von dem palästinensischen Professor Abdullah Asam organisierte internationale Einheit nicht nur tausend Stück der extrem handlichen, mobilen und treffsicheren US-Stinger-Luftabwehrraketen, sondern auch die tragfähige sogenannte Stalin-Orgel aus chinesischer Produktion. In einem geheimen Brief[10] schrieb Hekmatyar am 10.1.1363 [30.3.1985] an Faroq Mansur, Kommandant seiner Partei in der südlich von Kabul gelegenen Provinz Logar: „Sie wissen, daß unsere internationalen Freunde kürzlich eine große Anzahl Waffen wie […] Tret- und Sprengminen sowie Granaten mit Giftgas an die Islamische Partei sandten. Damit unsere Modjahedin sie ordnungsgemäß bedienen können, ist eine Einweisung notwendig, […] die gegeben wird mit der Hilfe von Experten aus den befreundeten Ländern USA und China.“

Im Afghanistan-Konflikt ging es eigentlich nicht um Afghanistan und die Afghanen an sich, sondern das Land wurde Objekt rivalisierender Großmächte. Die Regierung Chinas rief „die friedlichen Staaten und Völker“ der Welt dazu auf, die afghanischen Modjahedin im Kampf gegen die Interventionstruppen zu unterstützen.[11] In allen internationalen Gremien, u.a. auf UN-Vollversammlungen, forderte China stets den Rückzug der sowjetischen Truppen aus Afghanistan. Als zwischen 1982 bis 1988 die Genfer Afghanistan-Verhandlungen zur politischen Lösung des Konfliktes in Gange waren, beteiligte sich China daran allerdings nicht. Diese führten am 14. April 1988 zu einem Abkommen zwischen Afghanistan und Pakistan, wobei die USA und die Sowjetunion als Garantiemächte fungierten. Demnach sollten die sowjetischen Truppen aus Afghanistan abgezogen und jede internationale militärische Unterstützung der Kriegsparteien eingestellt werden. Am 15. Februar 1989 verließen die letzten sowjetischen Soldaten am Amu-Daria an der afghanisch-tadschikischen Grenze das Land. Sowohl die USA als auch China sahen sich am Ziel und glaubten, jetzt sei die Stunde gekommen, um die nun auf sich allein angewiesene afghanische Regierung hinwegzufegen. Im Widerspruch zum Abkommen von Genf wurde ihre Rüstungshilfe an die Modjahedin sogar verdoppelt. Es fanden mehrere Großoffensiven der Modjahedin gegen Djalal-Abad 1989 in der östlichen Provinz Nangrahar, gegen Kabul 1990 und in der südlichen Provinz Paktia 1991 statt, wobei pakistanische und chinesische Berater die Operationen leiteten. Die Städte Khost in Paktia und Djalal-Abad wurden dabei größtenteils zerstört.

China an einer politischen Lösung nicht interessiert

Als im November 1986 Babrak Karmal durch den Minister für Staatssicherheit Nadjibullah abgelöst worden war, leitete dieser eine Politik der „Nationalen Versöhnung“ ein. Er bot den Modjahedin und dem im römischen Exil lebenden, bereits 1973 gestürzten Monarchen Mohammad Saher eine Regierungsbeteiligung an, was jedoch von beiden Parteien abgelehnt wurde. Schon 1989 hatte Nadjibullah den SPD-Vorsitzenden und Präsidenten der Sozialistischen Internationale Willy Brandt gebeten, im Rahmen einer internationalen Konferenz zu vermitteln. „Wir sind davon überzeugt, daß Sie in der Lage sind, unter der verfeindeten Afghanen zu vermitteln“, hob Nadjibullah in seinem Schreiben an Willy Brandt hervor. Im Sommer 1990 lud Willy Brandt die Vertreter der afghanischen Regierung und der Modjahedin zu einem Gespräch nach Bad Neuenahr ein. Die Modjahedin wurden jedoch von ihren Verbündeten, u.a. China und den USA, vor allem aber auf dringenden Rat der CIA daran gehindert, an diesem Gespräch teilzunehmen – so der ehemalige Botschafter der BRD in Pakistan, Alfred Vestring, in einem Gespräch am 12. Dezember 2002.

Als 1992 die afghanische Regierung kapitulierte und die Macht an die gemäßigten Modjahedin unter Sebgatullah Modjadedi (jetziger Präsident des Oberhauses) übertrug, war u.a. auch die historische Mission Chinas erfüllt.

Das Dilemma der chinesischen Politik

Wie sich zeigen sollte begann das eigentliche Problem für China aber erst jetzt. Die Geister, die man gerufen hatte, wurde man nicht mehr los. Die seit 1979 in Afghanistan an der Seite der Modjahedin kämpfenden radikalen Moslems der Uiguren kehrten als gut ausgebildete, erfahrene Kämpfer nach China zurück. Sie riefen zur Einheit „aller Völker der türkischen Nation“ auf und ließen das große Ostturkestan hochleben. In der Provinz Xingjiang kam es zur Rebellion. Die Studenten führten Protestaktionen durch. Als die Pekinger Regierung die Koranschulen schließen ließ und den Bau weiterer Moscheen nur noch mit staatlicher Genehmigung bewilligte, breitete sich der Aufruhr in Xingjiang weiter aus. Anfang April 1990 versuchten 200 bewaffnete Islamisten das Rathaus im kirgisischen Baren zu stürmen. Die Menge wurde von bewaffneten Männern mit Gewehren und Handgranaten unter der Führung der „Islamischen Partei Ostturkestan“ angeführt. Sie riefen zum „Heiligen Krieg“ auf, in dem alle Moslems, einschließlich Frauen zu den Waffen greifen und die „Heiden töten“[12] sollten.

Auch für die afghanischen Modjahedin war der „Heilige Krieg“ längst nicht beendet. Sie wollten nach dem Sieg über Nadjibullah, den „Djihad“ auch nach Mittelasien, in den Kaukasus und vor allem nach China, wo die Kommunisten noch an der Macht waren, exportieren.

Die radikal islamischen Taliban waren ein Horror für China. Dennoch oder gerade deswegen kam es zu einer offensichtlichen Annäherung zwischen Peking und den Taliban. Die chinesische Regierung wollte verhindern, dass sich uigurische Islamisten und Separatisten in Afghanistan weiter auf ihren Untergrundkampf in Xingjiang vorbereiten konnten. Im Januar 1999 kam eine Delegation aus Peking unter Leitung des Direktors der Asienabteilung im Außenministerium zu Gesprächen mit dem Taliban-Regime nach Afghanistan. Dabei wurde eine Vereinbarung über wirtschaftliche und sogar militärische Zusammenarbeit unterzeichnet.[13]

Als der UNO-Sicherheitsrat am 15.10.1999 eine von den USA entworfene Resolution (Nr. 1267) verabschiedete, in der den Taliban eine Frist von einem Monat zur Auslieferung des Al Qaeda Chef Ben Laden eingeräumt wurde, hatte auch China dafür votiert.

Die Pekinger Führung war froh, dass sie den 11. September 2001 zum Anlass nehmen konnte, um auch in ihrem Hinterhof für Ruhe und Ordnung zu sorgen. Die islamistischen Uiguren wurden gnadenlos verfolgt. Als die USA einige von ihnen als Al Qaeda Kämpfer identifiziert und nach Guantánamo gebracht hatten, blieb jegliche Reaktion aus Peking aus.[14]

Nach der Vertreibung des Taliban-Regimes musste China sich mit den neuen Gegebenheiten abfinden. Denn angesichts der Übermacht der USA haben sich die Kräfteverhältnisse in ihrer unmittelbaren Nachbarschaft zuungunsten Chinas verschoben. Peking hat heute in Afghanistan nichts zu melden. Selbst als die Chinesen das günstigste Angebot für die Wiederherstellung des Kabuler Telefonnetzes gemacht hatten, erhielten sie den Auftrag nicht. Allerdings: 99 Prozent sämtlicher Waren auf dem afghanischen Markt werden nach Angaben des Wirtschaftsministers Mohammad Amin Farhang. Durch ihre Billigprodukte haben die Chinesen beim afghanischen Import die Spitzenposition erringen können. 2005/06 stehen sie mit einem Anteil von 18 Prozent an erster Stelle. Dahinter rangieren Japan und Pakistan, als Vierter Deutschland, so die aktuellen Zahlen des Auswärtigen Amtes in Berlin.

„Wer nicht hören will, muss fühlen!“

Die kurzsichtige Außenpolitik der Pekinger Führung, verdeckt und offen mit den Vereinigten Staaten und weiteren NATO-Ländern gegen Afghanistan zu kooperieren, sollte die Position der Sowjetunion in Afghanistan nachhaltig schwächen und längerfristig die UdSSR aus dem Land hinausdrängen. Daraus erfolgte zwar zunächst eine Stärkung der chinesischen Position in Asien. Nach dem Wegfall der Sowjetunion fühlte sich die VR China als Gewinnerin und als die Nummer eins in Asien. Dass dies eine Fehlkalkulation war, zeitigt jetzt für die VR China unabsehbare Folgen mit langfristiger Wirkung. Dringt doch das westliche Militärbündnis durch die Besetzung Afghanistans direkt bis an die Grenze Chinas vor. Noch gravierender werden die Konsequenzen sein, wenn demnächst eine dauerhafte Militärkooperation zwischen der NATO einerseits und Australien, Neuseeland, Japan und Südkorea andererseits etabliert wird. Dies wird zu einer militärischen Umzingelung der VR China führen. Ein Albtraum für die chinesische Regierung.

Um die chinesische Führung zu beruhigen, empfahl die NATO, dem chinesischen Botschafter in Kabul einen „offiziellen Kontakt“[15] mit der westlichen Militärallianz zu genehmigen. Mann wolle nach einer „Phase der gegenseitige Erkundung“ nun zu einer „normalen Arbeitsbeziehung“[16] kommen, charakterisiert ein hoher Diplomat die Situation. Am 9. Januar 2007 traf eine hochrangige chinesische Delegation unter der Leitung des Europadirektors des Außenministeriums zu Konsultationen im Brüsseler Hauptquartier der NATO ein. Eine Delegation der NATO wird ihrerseits im Juni 2007 nach China reisen.

Die Pekinger Führung muss jetzt gute Miene zum bösen Spiel machen. Sie unterstützt auf internationaler Ebene die Kriegsführung von USA und NATO, um in Afghanistan beim so genannten Wiederaufbau Aufträge zu erhalten. Gleichzeitig instrumentalisiert sie den Slogan der Bush-Administration „Krieg gegen den Terror“ für sich, um die „separatistischen“ und islamischen Bewegungen im eigenen Land niederzuhalten. In der westlichen Provinz Xinjiang führt China seinen eigenen unerbittlichen „Krieg gegen den Terror“, wobei es „schwere Menschenrechtsverletzungen an den Uiguren“[17] mit dem Antiterrorkampf rechtfertigt.

Afghanistan wurde zuvor Opfer der chauvinistischen Außenpolitik Pekings und ist jetzt Objekt der ökonomischen und innenpolitischen Interessen Chinas. Ob dieses Kalkül für China zu einem Verhängnis werden wird, kann nur die Zukunft zeigen.

[1] Das Projekt fand dann bald Nachahmer. Der Textilunternehmer Saied Mortasa ersetzte seine Webmaschinen durch chinesische Produkte.

[2] Vgl. Konrad Ege, U.S. intervention in Afghanistan, in: CounterSpy, Washington, Volume 4, Nr. 1 (1979), zitiert nach; Deutsche Volkszeitung, 10.1.1980, S. 9.

[3] Ebenda.

[4] Ratloses Pakistan in der afghanischen Krise, in: Neue Zürcher Zeitung (NZZ), 14.1.1980.

[5] Vgl. German Ustinow, Wer schürt das Feuer?, in: Neue Zeit, Mai 1985, S. 15.

[6] Peking fordert Truppenrückzug, in: Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ), 2.1.1980, S. 5.

[7] Browns Gespräche in Peking: Im Zeichen Afghanistans, in: NZZ, 10.1.1980, S. 3.

[8] Die Verbündeten versprechen Carter Solidarität: „Afghanistan ein Schlag gegen die Entspannung“, in: FAZ, 10.1.1980, S. 1.

[9] Geheime Waffenlieferung an Afghanistan, in: Süddeutsche Zeitung, 20/21.6.1981; CIA koordiniert Hilfe für Widerstand in Afghanistan, in: Frankfurter Rundschau (FR), 27.7.1981; China soll USA beim Waffentransport nach Afghanistan helfen, in: FR, 25.9.1981.

[10] Hekmatyar: Brief vom 10.1.1363 [30.3.1985] an Faroq Mansur (Originaldokument im Archiv des Verfassers).

[11] Peking: Moskau strebt Weltherrschaft an, in: SZ, 28.12.1982.

[12] Ausrotten wie Pandabären, in: Der Spiegel, Nr. 19 vom 7.5.1990, S. 190.

[13] Stefan Friedrich, Islam und Politik in der VR China: Länderbericht, 9.11.2001, S. 4 http://www.kas.de/publikationen/2001/1291_dokument.html.

[14] Vgl. Hauke Goos, Flucht in die Hölle, in: Der Spiegel, Nr. 28 vom 10.7.2006, S. 48ff.

[15] Vgl. Martin Winter, Kontakt in Kabul, SZ. 8.2.2007, S. 8.

[16] Ebenda.

[17] Georg Blume, Todesurteil wegen „Separatismus“, in: Die Tageszeitung, 10./11.2.2007, S. 9.